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Breitbandausbau

Stand: 26.01.2018

Die Bundesrepublik Deutschland fördert mit rund vier Mrd. Euro örtliche Projekte zum Aufbau eines flächendeckenden Internets mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s (s. http://www.atenekom.eu/bfp/ ). Die Landkreise koordinieren den Ausbau und garantieren dem Bund gegenüber die Erreichung der Projektziele.

Für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wurden 18 Projektgebiete (siehe Karte) mit einer Gesamtfördersumme von Bund und Land in Höhe von rund 240 Mio. Euro festgelegt. Entsprechend den Bestimmungen der Förderrichtlinie werden innerhalb der Projektgebiete bestimmte Gebiete mit Fördermitteln ausgebaut (Ausbaugebiete). In einem Projektgebiet kann es jedoch auch Gebiete geben, die nicht die Kriterien der Förderfähigkeit erfüllen. Deshalb kann dort auch nicht mit Fördermitteln ausgebaut werden.
Maßgebliches Kriterium für die Förderfähigkeit eines Gebietes gemäß den Breitbandleitlinien der EU ist die Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s. Nur dann, wenn diese 30 Mbit/s unterschritten werden, handelt es sich um ein förderfähiges Gebiet. Eine weitere Fördervoraussetzung besteht darin, dass das Projektgebiet nicht ohnehin zeitnah durch ein Telekommunikationsunternehmen ausgebaut wird.
Mit der technischen Umsetzung wird der Landkreis privatwirtschaftliche Unternehmen beauftragen, die in europaweiten Ausschreibungen ausgewählt werden. Nachdem in einem sogenannten Teilnahmewettbewerb die entsprechenden Unternehmen die Möglichkeit hatten, ihr grundsätzliches Interesse zu bekunden und ihre Befähigung nachzuweisen, befinden sich nun (mit Ausnahme von Projektgebiet 22_10, das im Verfahren weiter fortgeschritten ist) alle Projektgebiete in der Phase, in der die interessierten Telekommunikationsunternehmen ihre konkreten Angebote erarbeiten. Diese müssen sie bis Anfang April beim Landkreis einreichen. Danach werden die Unternehmen ihre Angebote präsentieren und gegebenenfalls präzisieren, so dass nach einer Zwischenwertung voraussichtlich im Juni die abschließenden Vertragsverhandlungen durchgeführt werden können. Nach Genehmigung durch die zuständige Bundesbehörde sollten dann zeitnah die Baumaßnahmen beginnen. Im gesamten Landkreis werden schätzungsweise 4.000 Kilometer Tiefbauarbeiten erforderlich sein.

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