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Breitbandausbau

zu den Ausschreibungen

Aktuelle Informationen:

Breitbandausbau im Landkreis

Breitbandausbau im Landkreis

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hatte am 22. Februar 2017 die Vertreter der Kommunen zum Arbeitskreis Breitbandausbau eingeladen. Es war das dritte Treffen, bei dem die Vertreter der Ämter, Städte und Gemeinden des Landkreises umfassend über das Breitbandprojekt informiert wurden.
„Wir haben über den Stand der Beantragungen und Bewilligungen für unsere insgesamt achtzehn kreislichen Projektgebiete berichtet“, sagte Breitbandkoordinator Ingo Dann. Vor allem eine Frage stand dabei natürlich zuerst im Raum: Wann geht es los mit dem Buddeln für die Kabel? Etwas Geduld sei jedoch noch nötig. Sofern alles reibungslos verläuft, wird es frühestens im Herbst die ersten Erdarbeiten geben. Und das sei schon ein sehr sportliches Ziel. Was den Stand der Ausschreibung für das erste Fördergebiet bei Stavenhagen betrifft, so ist Ende 2016 der vorzeitige Beginn der Maßnahme beantragt und vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bewilligt worden.
„Weiterhin war es uns wichtig, über den Ist-Zustand der Erschließung, die Anforderungen an die Bandbreite seitens der Gewerbetreibenden und Institutionen, über die Veränderungen im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze sowie über die eigenwirtschaftlichen Ausbauabsichten von Telekommunikationsunternehmen zu informieren“, so Ingo Dann.

Die Bundesregierung hat bekanntlich in der Digitalen Agenda für Deutschland das Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s bis zum Ende des Jahres 2018 ausgegeben. Der Bund fördert mit rund vier Milliarden Euro örtliche Projekte in der gesamten Bundesrepublik zum Aufbau einer zukunftsfähigen Netzstruktur. Die Landkreise koordinieren den Ausbau. Nach Abschluss dieser Anschub-Phase soll die Breitbandversorgung selbständig durch die Privatwirtschaft erfolgen.

Breitband: Weiterer Förderbescheid

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär, hat auf einer festlichen Veranstaltung in Berlin am 15. Februar 2017 insgesamt 124 Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband überreicht.

Dezernent Torsten Fritz (2.v.l.) und Roger Kunert vom kreislichen Projekt Breitbandausbau (2.v.r.) nahmen die Bescheide über insgesamt 700 Tausend Euro für die Mecklenburgische Seenplatte entgegen. Diese Mittel stehen für fachliche und rechtliche Beratungsleistungen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau in 14 Projektgebieten zur Verfügung. Mit dabei waren die beiden Bundestagsabgeordneten aus unserer Region Eckhardt Rehberg (l.) und Matthias Lietz(r.) Foto: BMVI

Bislang wurden im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in drei sogenannten Aufrufen für 18 Projektgebiete Anträge auf Bundesförderung gestellt. Dazu müssen die Bebauungspläne, die Netzpläne mit der vorhandenen Infrastruktur, die Finanzpläne und andere Daten erfasst bzw. formuliert werden. Unterstützt wird der Landkreis darin vom Breitbandkompetenzzentrum des Energieministeriums in Schwerin. Ein Teil der Anträge wurde schon vorläufig positiv beschieden. Ausschreibung und Vergabe sind ab der zweiten Jahreshälfte 2017 vorgesehen. Das Finanzvolumen beläuft sich auf insgesamt rund 240 Mio. Euro, das Fördermittel des Bundes und des Landes umfasst. Erforderlich sind voraussichtlich über 4.000 Kilometer Tiefbauarbeiten für knapp 50.000 Haushalte und über 3.000 Gewerbebetriebe. Zur Erfüllung dieser Aufgabe bedienen sich die Landkreise privatwirtschaftlicher Unternehmen, die sie in Ausschreibungen für die Ausbauprojekte auswählen. Zurzeit werden die umfangreichen europaweiten Ausschreibungen für den Breitbandausbau vorbereitet.

Die Breitbanderschließung im Gebiet des Landkreises ist sehr unterschiedlich ausgeprägt: Während die Breitbandversorgung mit einer Übertragungsgeschwindigkeit bis zu 50 Mbit/s in den Städten zufriedenstellend ist, weisen die dünn besiedelten Räume noch sogenannte weiße Flecken bzw. eine weitgehende Unterversorgung von unter 16 Mbit/s auf.

Ursache hierfür ist, dass der privatwirtschaftliche Ausbau der Breitbandnetze in den dünn besiedelten Gebieten für die Telekommunikationsunternehmen wegen des ungünstigen Verhältnisses von Ausbaukosten zu den erwarteten Nutzungsentgelten nicht wirtschaftlich ist. Um den Ausbau eben dieser Netze voranzutreiben, hat die Bundesregierung in der Digitalen Agenda für Deutschland das Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s bis zum Ende des Jahres 2018 ausgegeben. Absicht der Bundesregierung ist es, in diesen privatwirtschaftlich unzureichend erschlossenen Gebieten Anreize für eine marktmäßige Erschließung zu setzen. Hierzu fördert die Bundesregierung mit bundesweit rund 4 Milliarden Euro örtliche Projekte zum Aufbau einer zukunftsfähigen Netzstruktur. Die Landkreise koordinieren den Ausbau in diesen alleine durch den Markt nicht erschließbaren Gebieten. Sie garantieren dem Bund gegenüber die Erreichung der Projektziele und stellen hierbei insbesondere eine für den Endkunden freie Wahl des Anbieters über die gesamte Projektlaufzeit sicher.

Nach Abschluss der Phase der staatlich unterstützten Marktinitiierung soll die Breitbandversorgung selbständig durch die Privatwirtschaft erfolgen.