Förderkulisse
Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich auf dem Weg in die digitale Gesellschaft. Kontinuierlich weiterentwickelte digitale Technologien prägen Wirtschaft und Gesellschaft weltweit nachhaltig. Die Digitalisierung bietet Unternehmen in allen Bereichen und im öffentlichen Dienst zahlreiche Chancen und eröffnet der Bevölkerung neue Wege des Zusammenlebens und der Zusammenarbeit, bessere Möglichkeiten zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sowie größere wirtschaftliche Erfolge. Die Vereinfachung von Produktionsprozessen durch Vernetzung und eine Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen sowie eine deutlich bessere Vereinbarkeit von Beruf und Freizeit sind weitere positive Aspekte einer zunehmenden Digitalisierung.
Eine wichtige Grundlage für die schrittweise Ausgestaltung der digitalen Gesellschaft sind leistungsfähige Breitbandnetze, die allen Bürgern und Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung stehen müssen. Um den Ausbau eben dieser Netze voranzutreiben, hat die Bundesregierung in der Digitalen Agenda für Deutschland das Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit breitbandiger Netze definiert.
Der Ausbau dieser Netze liegt dabei vorwiegend in der Hand privatwirtschaftlicher Unternehmen. Wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau durch erschwerte Bedingungen nicht erfolgt, unterstützen Bund und Länder den Ausbau leistungsfähiger Breitbandbandnetze – sowohl im Rahmen der Förderung als auch durch die Koordination von Projekten und die Bereitstellung von Beratungs- und Informationsstellen.
Die Bundesregierung fördert deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in den Regionen, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen ist.
In Mecklenburg-Vorpommern koordinieren die Landkreise den Ausbau in diesen allein durch den Markt erschließbaren Gebieten, garantieren dem Bund gegenüber die Erreichung der Projektziele und stellen hierbei insbesondere einen diskriminierungsfreien Zugang über die gesamte Projektlaufzeit sicher.
Der Ausbau im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte
Seit 2015 stellte allein der Bund für das sog. „Weiße Flecken Programm“ rund 17 Milliarden Euro für aktuelle Förderprojekte zur Verfügung.
Für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wurden bisher im Rahmen des Weiße Flecken Programms 20 Projektgebiete mit einer Gesamtfördersumme von Bund und Land in Höhe von rund 360 Mio. Euro festgelegt. Entsprechend den Bestimmungen der Förderrichtlinie werden innerhalb der Projektgebiete bestimmte Gebiete mit Fördermitteln ausgebaut (Ausbaugebiete). In einem Projektgebiet kann es jedoch auch Gebiete geben, die nicht die Kriterien der Förderfähigkeit erfüllen. Maßgebliches Kriterium für die Förderfähigkeit eines Gebietes gemäß den Breitbandleitlinien der EU ist die Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s verfügbare Internetgeschwindigkeit. Nur dann, wenn diese 30 Mbit/s unterschritten werden, handelt es sich um ein förderfähiges Gebiet. Eine weitere Fördervoraussetzung besteht darin, dass das Projektgebiet nicht ohnehin zeitnah durch ein Telekommunikationsunternehmen ausgebaut wird.
Im Einzelnen sind förderfähig: Gebäude mit dauerhafter Wohnnutzung, Gewerbe und „institutionelle Nachfrager“ (z. B. Schulen).
Mit der technischen Umsetzung beauftragt der Landkreis privatwirtschaftliche Unternehmen, die in europaweiten Ausschreibungen ausgewählt werden.
Für die Projektgebiete
- MSE 22_05 (Woldegk), MSE 23_13 (Mirow), MSE 23_14 (Dargun), MSE 24_24 (Wesenberg – Wokuhl), MSE 25_04 (Malchin), MSE 25_05 (Feldberger Seenlandschaft) und MSE 26_04 (Demmin) wurden die Aufträge an die Landwerke M-V Breitband GmbH vergeben.
Weitere Informationen unter: https://www.rene-mv.de
- MSE 22_10 (Stavenhagen-Land), MSE 24_21 (Friedland), MSE 24_22 (Altentreptow), MSE 24_23 (Penzlin) und MSE 24_25 (Burg Stargard) wurden die Aufträge an die neu-medianet GmbH vergeben. Weitere Informationen unter: https://www.glas-nost.de
- MSE 22_09 (Stuer – Bollewick – Lärz), MSE 23_11 (Malchow), MSE 23_12 (Torgelow)MSE 23_15 (Kletzin - Siedenbollentin), MSE 24_27 (Stavenhagen) und MSE 26_05 (Röbel)
wurden die Aufträge an die Telekom Deutschland GmbH vergeben.
Weitere Informationen unter https://telekomhilft.telekom.de/t5/Glasfaserausbau/Breitbandausbau-der-Telekom-in-Mecklenburg-Vorpommern/ba-p/2935155#blog
Am 3. April 2023 startete die neue Gigabitförderung 2.0 – das sog. Graue Flecken Förderprogramm.
Förderfähig sind nunmehr Gebiete, die derzeit über kein Next-Generation-Access-Netz (NGANetz) verfügen (weißer Fleck) oder die über ein NGA-Netz verfügen, das derzeit keine Datenrate von zuverlässig mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt (grauer Fleck), soweit innerhalb der nächsten drei Jahre die geplante Telekommunikationsinfrastruktur den Endkunden keine Datenrate von mehr als 500 Mbit/s zuverlässig im Download zur Verfügung stellen kann.
Nicht förderfähig sind Gebiete, in denen bereits mind. zwei NGA-Netze vorhanden sind (schwarzer Fleck) oder die mit mind. einem FTTB/H-Netz ausgestattet sind oder die mit mind. einem Kabelnetz mit mind. dem Standard Docsis 3.1 ausgestattet sind oder die mit mind. einem Kabelnetz mit dem Standard unterhalb von Docsis 3.1 ausgestattet sind, aber der Netzbetreiber eine Aufrüstung mind. auf den Standard Docsis 3.1 innerhalb von 12 Monaten ankündigt.
Hierfür nimmt die Bundesregierung jährlich weitere rund 3 Milliarden Euro in die Hand, um 50 bis 70 Prozent der Kosten des Gigabitausbaus in Gebieten ohne privatwirtschaftliche Ausbauperspektiven zu finanzieren. Die übrigen Kosten werden vom Land M-V kofinanziert.
Der Landkreis plant auch in diesem Förderprogramm Projektgebiete zu definieren und Anträge auf Fördermittel zum Aufbau bzw. Weiterentwicklung von Breitbandnetzen zu stellen.
